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Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume

Drucksache 18/4036 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Berlin bereitet sich auf „175 Jahre Märzrevolution“ vor

Drucksache 18/3979 - Der Senat wird aufgefordert, das 175. Jubiläum der Berliner Märzrevolution von 1848, das 2023 begangen wird, konzeptionell und planerisch vorzubereiten. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz – GrünanlG)

Drucksache 18/3971 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Aus zwei mach eins – Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin

Drucksache 18/3827 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Angestellten der Servicegesellschaft T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum integriert werden und die T&M Technik und Museum Marketing GmbH in der Folge aufgelöst wird. Weiterlesen


Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern!

Drucksache 18/3491 - Seit mehr als 25 Jahren erhebt die Familie von Preußen als Erbengemeinschaft des sogenannten Hauses Hohenzollern Restitutionsforderungen gegenüber der öffentlichen Hand. Seit 2014 finden zwischen Vertreter*innen der Familie, der Bundesregierung und den Ländern Berlin und Brandenburg nichtöffentliche Gespräche über einen... Weiterlesen


Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen

Drucksache 18/3404 - Der Senat wird aufgefordert, die bisher denkmalrechtlich noch nicht gesicherten baulichen Reste der Berliner Mauer und der Grenzanlagen der DDR zu erfassen und jene Abschnitte, für die das sinnvoll und möglich ist, unter Denkmalschutz zu stellen. Weiterlesen


Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken

Drucksache 18/2786 - Die Berliner Clubkultur ist als global bekanntes Aushängeschild, als kultureller Motor der Musikszene und als soziokultureller Freiraum ein fester Bestandteil Berlins. Mehrere Hundert Clubs in der Stadt bieten ein vielfältiges Musik- und Kulturangebot. Neben den aktuellen Corona-Beschränkungen sehen sich diese Clubs aufgrund... Weiterlesen


Bester Start in die Berliner Schule – Verbesserungen bei Willkommensklassen

Drucksache 18/2727 - Der Senat wird aufgefordert, die Integration der schulpflichtigen neu zugewanderten Kinder in das Regelschulsystem weiterzuentwickeln. Weiterlesen


Chancengerechtigkeit an Schulen in Zeiten von Corona

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Die Corona-Pandemie erhöht in besonderer Weise die Gefahr, dass die Schere beim Bildungserfolg aufgrund des sozialen Hintergrunds der Familie weiter auseinander geht. Wir sehen uns gerade jetzt in besonderer Weise in der Verantwortung, für mehr Chancengleichheit aller Schüler*innen beim Zugang und Erwerb von... Weiterlesen


Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen

Drucksache 18/2256 - Der Senat wird aufgefordert, Paul von Beneckendorff und von Hindenburg, der seine Ehrenbürgerwürde 1933 für seine Verdienste bei der Etablierung der NS-Herrschaft erhielt, aus der Ehrenbürgerliste Berlins zu streichen. Weiterlesen