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Jugendsozialarbeit an Schulen

Garantiert der Senat, dass der im Haushaltsplanentwurf im Einzelplan 10 gebildete Ansatz für die Jugendsozialarbeit an Schulen ausreicht, um auch in den nächsten zwei Jahren alle der jetzigen 255 Stellen an den gegenwärtigen Standorten weiter zu finanzieren?

Aus dem Wortprotokoll

37. Plenarsitzung
Spontane Fragestunde

Ich komme jetzt zur Frage der Linksfraktion. – Frau Kollegin Kittler, bitte schön!

Jugendsozialarbeit an Schulen

Regina Kittler (LINKE):

Danke schön! – Meine Frage richtet sich an Frau Scheeres. Sie ergibt sich aus einer sehr aufgeregten Debatte in der gestrigen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses. Die Frage lautet: Garantiert der Senat, dass der im Haushaltsplanentwurf im Einzelplan 10 gebildete Ansatz für die Jugendsozialarbeit an Schulen ausreicht, um auch in den nächsten zwei Jahren alle der jetzigen 255 Stellen an den gegenwärtigen Standorten weiter zu finanzieren?

Vizepräsident Andreas Gram:

Bitte schön, Frau Senatorin Scheeres!

Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):

Sehr geehrte Frau Kittler! Ich habe von der aufgeregten Diskussion im Landesjugendhilfeausschuss gehört. Es ist richtig, dass wir uns gerade mit dem Thema befassen, dass jetzt schon abzusehen ist, dass wir Mehrausgaben letztendlich in dem Bereich haben. Mein politisches Ziel ist natürlich, dass wir so viele Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit behalten können. Wir sind gerade dabei, zum einen uns die einzelnen Schulen anzuschauen und auch die Kriterien der einzelnen Programme, um abgleichen zu können, wie das im Verhältnis steht, wie die Schülerschaft sich in den einzelnen Schulen gestaltet und wie das mit den Profilen der Programme übereinstimmt. Aber uns ist natürlich wichtig, dass wir weiterhin so viele Schulsozialarbeiter an den Schulen haben wie im Moment. Das ist gerade in der Prüfung, wie wir das gewährleisten können.

Vizepräsident Andreas Gram:

Danke schön! – Nachfrage, Frau Kollegin Kittler? – Bitte schön!

Regina Kittler (LINKE):

Soll heißen: Sie wollen versuchen, so viele wie möglich zu halten, aber nicht so viele, wie wir jetzt haben, denn wenn Sie sagen, Sie überprüfen jetzt, ob die denn alle noch gerechtfertigt sind, das kann ich doch dem entnehmen, dann besteht doch wohl die Gefahr, –

Vizepräsident Andreas Gram:

Würden Sie bitte das in Frageform stellen!

Regina Kittler (LINKE):

– dann sehen Sie doch sicherlich auch die Gefahr, dass die 255 Stellen eben nicht bestehen bleiben. Oder? Also ich fragte ja nach einer Garantie.

Vizepräsident Andreas Gram:

Bitte schön!

Senatorin Sandra Scheeres (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft):

Sehr geehrte Frau Kittler! Zum einen gibt es ja Programme, und im Rahmen der Programme sind die Stellen sozusagen abgesichert, aber das Land Berlin geht ja selber noch darüber hinaus. Das ist Ihnen ja auch bekannt. Und das meine ich mit Mehrausgaben in diesem Zusammenhang. Wir überprüfen im Moment, wie wir dieses weiterhin gewährleisten können. Unser politisches Ziel ist es natürlich, über die Programme hinaus auch weiterhin viele Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen an unseren Schulen finanzieren zu können.

Vizepräsident Andreas Gram:

Vielen Dank!




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