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Geschwisterkinder in unterschiedlichen Schulen

29. Sitzung, 28. Juni

Regina Kittler (LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns ist gerade der Kaukasische Kreidekreis eingefallen. Sie redeten gerade davon, Kinder auseinanderzureißen. Ich würde sagen: Die wahre Mutter lässt dann los. – Aber das bloß so nebenbei.

Ich finde, dass wir das als Problem anerkennen müssen, das die CDU-Fraktion mit einem Antrag vorgelegt hat. Natürlich ist es so, dass Geschwisterkinder eine besondere Bindung aneinander haben und dass Eltern, insbesondere, wenn sie im Schichtdienst arbeiten, sehr große Probleme bekommen, wenn sie ihre Kinder in unterschiedliche Schulen bringen sollen. Insofern sollten wir das Problem wirklich ernst nehmen und im Ausschuss noch mal ausführlich darüber diskutieren. Das Problem wird allerdings sein, dass wir Neuzuschnitte bekommen werden, je nachdem, wie viele Kinder in einzelne Wohngebiete ziehen. Man muss noch mal ein bisschen genauer überlegen: Brauchen wir dafür wirklich eine Schulgesetzänderung, oder könnte man auch über eine Verordnung regeln, dass die Kinder auch wirklich an eine Schule kommen?

Das könnte unter anderem, Frau Bentele, auch zu Folgendem führen – hören Sie mir auch zu?

Ich habe Ihnen nämlich zugehört. Bloß mal so! –: Kinder sind schon an einer Schule, und ihr Geschwisterkind soll dazukommen. Jetzt gibt es aber keinen Platz mehr, weil so ein Fall eintritt, der gerade geschildert wurde: Kurze Beine, kurze Wege – die in der Nachbarschaft wohnenden Kinder sollen jetzt in diese Schule kommen. Dann können Sie praktisch das gleiche Problem für eine andere Familie aufmachen. Dann müsste man auch mal darüber nachdenken, ob es dann auch möglich wäre, dass vielleicht alle Kinder an eine Grundschule gehen. Das kann auch mal bedeuten, dass sie die Schule wechseln – im Ernstfall; anzustreben ist das nicht.

Ich finde wirklich, dass wir hier eine Lösung finden müssen. Dass Sie allerdings sagen: Sie machen mal wieder die Arbeit der Senatsverwaltung! –, das finde ich vermessen. Wir haben hier eine Aufgabe, wir sollen Verwaltungshandeln anregen. Das machen Sie gerade, und dann gucken wir mal, was daraus wird. 

Darüber diskutieren wir dann noch mal, und dann werden wir überlegen, wie wir mit diesem Problem umgehen – bestimmt nicht mit Beschimpfungen.


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