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Nothilfefonds Kultur in Berlin und dem Bund

Regina Kittler, MdA Sprecherin für Kultur der Linksfraktion

Die Berliner Kultur und Kreativwirtschaft ist durch die Absage von allen Kultur-Veranstaltungen und der flächendeckenden Schließung von Theatern, Clubs, Spielstätten existenziell von den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betroffen. Kulturelle Einrichtungen und Solo-Selbständige haben schlagartig keine Einnahmen mehr, können Lebensunterhalt, Mieten und Betriebskosten nicht bezahlen. Sie alle benötigen eine schnelle und unbürokratische Hilfe – jetzt!

Ich erwarte von der Bundesregierung und der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, dass zeitnah mit den Ländern abgestimmte, konkrete Maßnahmen für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur während und nach der Corona-Pandemie im Rahmen eines „Soforthilfeprogramm Kultur und Kreativwirtschaft“ veröffentlicht werden. Es muss ausreichende finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Kultureinrichtungen, die Freie Kulturszene und den gesamten Bereich der selbstständigen Künstler*innen bereitgestellt werden.

Ich begrüße daher die heutige Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, rasche Hilfe und einen Nothilfefonds für existenziell Gefährdete wie Kleinstselbständige auflegen zu wollen.

Auf Landesebene brauchen wir ergänzend einen Nothilfefonds für Kultureinrichtungen und freiberufliche Künstler*innen. Ziel ist es, durch schnelle & unbürokratische finanzielle Hilfsmaßnahmen Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständigen die existenzgefährdenden Ausfälle von Einnahmen zu kompensieren.

Darüber hinaus müssen die Bezirke und Einrichtungen des Landes ermächtigt werden, Honorarzahlungen an Musiklehrer, Guides, freie Mitarbeiter u.a. in Kultureinrichtungen (Musikschulen, Jugendkunstschulen, Galerien, Volkshochschulen sowie Museen, Gedenkstätten u.a.m.) mit dem Ziel der Existenzsicherung für bestehende Verträge zu bezahlen. Die vielen Honorarlehrkräfte bedürfen in der aktuellen Situation dringend unserer Hilfe.

Der erweiterte Liquiditätsfonds der IBB ist hier ein guter Anfang.

Ich fordere dringlich, schnelle und unbürokratisch Notfallzahlungen, Liquiditätshilfen, Überbrückungskredite und Bürgschaften für betroffene Einrichtungen und Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung zu stellen. Nur so kann das Überleben der Kultur, für die Berlin weltweit steht, langfristig gesichert werden.